Samstag, 8. Dezember 2007

Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) und Europäische Politische Gemeinschaft (EPG)

Großbritannien und die USA sprachen sich gemeinsam für eine Wiederbewaffnung Deutsch-lands, aufgrund des Korea-Krieges aus. Hier kam auch schon wieder Jean Monnet ins Spiel. Er machte sich darüber Gedanken, auch dem Militärbereich eine supranationale Behöre bzw. in diesem Fall eine Person zu überstellen. Es sollte einen europäischen Verteidigungsminister geben, der nur dem Oberbefehlshaber der NATO unterstellt ist. Es gab die Vorstellungen, gemeinsame Bataillone und Divisionen in Europa zu installieren. Monnet und sein Team er-arbeiteten wieder einen Plan und ließen diesen schließlich dem Ministerpräsidenten Frank-reichs, René Pleven zukommen. Man muss dazu anmerken, dass die Erstellung eines Planes für eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) noch während den Verhandlungen und Debatten zum Schuman-Plan durchgeführt wurde. Pleven stellte den Plan der National-versammlung vor und erhielt prompt Zustimmung von allen Seiten. Anders jedoch sah dies in Frankreich und in den Montanunionsstaaten aus, dort bekam das neue Projekt keine positiven Resonanzen.

Am 15. Februar 1951 begann man mit den Verhandlungen über eine Verteidigungsgemein-schaft in Europa. Die Gespräche dauerten knapp ein Jahr. Die Vereinigten Staaten von Ame-rika waren mit den Vorschlägen zufrieden, wollten diese europäische Armee jedoch dem O-berkommando der NATO unterstellen. Der erste Entwurf der EVG war am 1. Februar 1952 unter Dach und Fach. Die endgültige Unterzeichnung der Verträge erfolgte am 27. Mai 1952, zuvor gab es noch einige kurze Änderungen. Der Vertrag sollte eine Gültigkeitsdauer von 50 Jahren haben, das oberste Organ würde der Ministerrat sein, da die Mitgliedsregierungen gro-ße Angst vor einem gemeinsamen Verteidigungsminister für 6 Staaten hatten.
Aber so weit sollte es erst gar nicht kommen. Während zwischen 1953 und 1954 die Benelux-Staaten sowie Italien und Deutschland den Vertrag ratifizierten, war Frankreich plötzlich da-gegen. Nach den Parlamentswahlen im Jahr 1951 kam Medès France an die Macht. Er war Nachfolge Pleven’s als Ministerpräsident und sprach sich gegen eine Ratifizierung aus. Die Europäische Verteidigungsgemeinschaft war schließlich am eigenen Land, dem eigentlich Initiator gescheitert.

Parallel dazu scheiterte auch ein weiteres Projekt, und zwar die Europäische Politische Ge-meinschaft (EPG). Ziel war es, eine gemeinsame Regierung und Verfassung aufzubauen. Die EPG war gleichzeitig die Voraussetzung für das Gelingen einer Verteidigungsgemeinschaft, da man zuerst einmal politisch zusammenspielen musste. Die so genannte „Ad-hoc-Versammlung“ nahm den Entwurf einer europäischen Verfassung am 10. März 1953 an. Man wollte ein Parlament mit zwei Kammern, eine Völkerkammer und zusätzlich einen Senat er-richten. Ein weiteres Anliegen war es, die EGKS und EVG nach und nach in die EPG zu in-tegrieren. Der Entwurf wurde, wie es schon zu erwarten war nicht von allen Regierungen gleichwohl begrüßt, Belgien und wieder einmal Frankreich selbst hielten sich zurück. Daher spielte man mit dem Gedanken, den Vertrag gleich den nationalen Parlamenten zu übergeben. Es folgten aber keine weiteren Gespräche. Laut Knipping „[…] wurde die Weiterbehand-lung verschleppt […]“ und so blieb alles beim Alten. Man hatte die Montanunion mit der Hohen Behörde erfolgreich gegründet, alle weiteren Projekte und Gedanken zu neuen Ar-beitsschritten waren Misserfolge und verebbten auf kurzer Strecke. Einig war man sich nur in der Frage der deutschen Wiederbewaffnung. Am 23. Oktober 1954 wurden die Pariser Ver-träge abgeschlossen. Deutschland durfte eine Bundeswehr mit 12 Divisionen in die NATO einfügen. Aufgrund dieser Tatsache war es allen Nachbarländern Deutschlands, vor allem den Mitgliedern der gemeinsamen Union möglich, die junge Bundesrepublik und ihre militärische Entwicklungen zu „überwachen“ bzw. zu kontrollieren. Die Pariser Verträge wurden im Mai 1955 ratifiziert. Im gleichen Jahr im Oktober, sprach sich die Bevölkerung rund um die Saar für eine Rückkehr des Gebietes nach Deutschland aus. Am Neujahrstag des Jahres wurde die Rückkehr dingfest gemacht und vollzogen.

Knipping, Franz: 25. März 1957 - Die Einigung Europas, München 2004

S3

Einführung in die wissenschaftliche Wissens- und Textproduktion

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